{"id":51735,"date":"2014-12-29T12:00:35","date_gmt":"2014-12-29T12:00:35","guid":{"rendered":"https:\/\/www.transcend.org\/tms\/?p=51735"},"modified":"2015-05-05T21:27:07","modified_gmt":"2015-05-05T20:27:07","slug":"deutsch-wo-steht-die-zivile-konfliktbearbeitung","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.transcend.org\/tms\/2014\/12\/deutsch-wo-steht-die-zivile-konfliktbearbeitung\/","title":{"rendered":"(Deutsch) Wo steht die zivile Konfliktbearbeitung?"},"content":{"rendered":"

Begr\u00fcndung der Notwendigkeit einer zivilen Politik<\/em><\/p>\n

Krieg und Gewalt geh\u00f6ren weiterhin zum Alltag in vielen Teilen der Welt, obwohl ihre Zahl seit Ende der 1990er Jahre zur\u00fcckgegangen ist. Die Mehrzahl aller bewaffneten Konflikte heute \u2013 ca. 30 bis 35 \u2013 sind innere Konflikte innerhalb eines Staates oder auch mehrerer Staaten (AKUF 2014 und Human Security Report 2013).[1] Zu ihnen geh\u00f6ren auch sog. \u201ainternationalisierte innere Konflikte\u2018, d.h. Konflikte, wo internationale Truppen intervenierten und auf der einen oder anderen Seite mitk\u00e4mpfen. Die Zahl internationaler Kriege, also Kriegen, wo Staaten\/Regierungen die Kriegsparteien sind, ist so weit zur\u00fcckgegangen, dass manche FriedensforscherInnen schon von einem Aussterben internationaler Konflikte sprechen.<\/p>\n

Friedens-, Entwicklungs- und B\u00fcrgerrechtsorganisationen haben seit langem alternative Konzepte ziviler oder gewaltfreier Konfliktbearbeitung entwickelt, vor Ort in Krisenregionen angewendet und im \u00f6ffentlichen Raum propagiert. Sie sind auch heute weiterhin wesentliche Tr\u00e4ger der zivilen Konfliktbearbeitung. Zivile Konfliktbearbeitung ist aber kein Synonym f\u00fcr Eingreifen von au\u00dfen. Es sind nicht die internationalen, sondern die einheimischen Akteure, die den allergr\u00f6\u00dften Teil der Arbeit leisten.<\/p>\n

Mit den Konflikten im ehemaligen Jugoslawien in den 1990er Jahren als Katalysator fanden solche Konzepte auch Eingang in die deutsche Politik: Die Schaffung neuer Instrumente wie den Zivilen Friedensdienst, das Zentrum f\u00fcr Internationale Friedenseins\u00e4tze (ZIF), die Arbeitsgemeinschaft Frieden und Entwicklung (FriEnt) und die Deutsche Stiftung Friedensforschung 1999\/2000 als \u201eBu\u00dfzahlung\u201c der damals neuen rot-gr\u00fcnen Regierung f\u00fcr die Beteiligung Deutschlands am Kosovo-Jugoslawienkrieg, der Aktionsplan \u201eZivile Krisenpr\u00e4vention, Konfliktl\u00f6sung und Friedenskonsolidierung\u201d von 2004 (der allerdings mit 161 Einzelma\u00dfnahmen mehr einem Versandhauskatalog als einer Politikvorgabe \u00e4hnelt) und die Schaffung eines gleichnamigen Ressortkreises sind Ausdruck davon.<\/p>\n

Allerdings wird zivile Krisenpr\u00e4vention in der Politik als Erg\u00e4nzung, nicht als Alternative zu dem sich gleichzeitig verst\u00e4rkenden milit\u00e4rischen Engagement in aller Welt gesehen. Dies wird die Regierung nicht m\u00fcde zu betonen. So hei\u00dft es z.B. auf der Website des Ausw\u00e4rtigen Amts unter \u201eGrundgedanken des Aktionsplans\u201c: \u201e<\/strong>Deutsche Au\u00dfenpolitik ist Friedenspolitik. Die Pr\u00e4vention und Bew\u00e4ltigung von Krisen geh\u00f6rt zu den Schwerpunkten dieser Politik. Auch die Bundeswehr ist ein wesentliches Instrument deutscher Friedenspolitik.\u201c (AA 2014)[2]<\/p>\n

In diesem Aufsatz soll demgegen\u00fcber versucht werden zu skizzieren, welche Instrumente einer Au\u00dfenpolitik zur Verf\u00fcgung stehen w\u00fcrden, die allein auf zivile Konfliktbearbeitung setzt.<\/p>\n

Nat\u00fcrlich kann auch zivile Konfliktaustragung misslingen oder viel Zeit beanspruchen, bevor sie \u201cgreift\u201d. Konflikte k\u00f6nnen u.U. sehr schnell bis zu Massenmord und Genozid eskalieren. Wenn es erstmal zu einem Krieg gekommen ist, dann n\u00fctzt der Hinweis darauf, wie man ihn mit einer anderen Politik h\u00e4tte verhindern k\u00f6nnen, nichts f\u00fcr das Hier und Heute, sondern dient bestenfalls der Vermeidung gleicher Fehler f\u00fcr die Zukunft. Die Situation im Irak heute, die nicht nur nach Ansicht linker KritikerInnen direkt auf die Besatzung des Irak 2003 und die Ersetzung des Regimes unter Saddam Hussein mit einer ausschlie\u00dflich schiitischen Regierung zur\u00fcckzuf\u00fchren ist, ist daf\u00fcr das beste Beispiel. Aber ist das ein Argument f\u00fcr den R\u00fcckgriff auf milit\u00e4rische Optionen? Sind sie nicht oftmals genauso wirkungslos? Die Zahl von F\u00e4llen erfolgreicher gewaltsamer \u201eFriedenserzwingung\u201c ist nicht hoch, und es fehlt \u201ean vergleichenden Studien, die den Erfolg oder Misserfolg dieser Interventionen systematisch bilanzieren\u201c, wie Dembinski und Gromes (2014) feststellen.<\/p>\n

Eine rein zivile Au\u00dfenpolitik wird sich nicht von heute auf morgen erreichen lassen. Dazu sind die Strukturen und Kr\u00e4fte, die Interesse an der Bewahrung des Status Quo haben, zu stark. Und ein Grundproblem besteht darin, dass Milit\u00e4r als Institution zur Verf\u00fcgung steht, w\u00e4hrend zivile Instrumente weniger spektakul\u00e4r sind (und damit dem Ruf von Medien und Scharfmachern nicht gen\u00fcgen, \u201eentschlossenes Handeln\u201c als Regierung zu zeigen), strukturell schlecht vorbereitet sind, die finanziellen Mittel nicht zur Verf\u00fcgung stehen und sie deshalb scheinbar utopisch bleiben. Deshalb sind Aufbau und Ausbau der Instrumente ziviler Krisenpr\u00e4vention ein wichtiges Element und Eckpfeiler einer zivilen Politik.<\/p>\n

Zivile Konfliktbearbeitung<\/strong><\/p>\n

Ein Satz vorweg: Bei Ziviler Konfliktbearbeitung geht es nicht um Befriedung zu jedem Preis, und auch nicht darum, alle \u201eProblemstellungen\u201c der Politik zu \u00fcbernehmen, nicht um \u201eFl\u00fcchtlingsabwehr\u201c oder \u201eSicherung der Handelswege\u201c. Gerechte Politik, Umformung der Wirtschaft, um Abh\u00e4ngigkeit von endlichen Ressourcen zu vermeiden und Ausbeutung des globalen S\u00fcdens zu beenden, entschiedenes Eintreten gegen jede Form des Rassismus und Hasses, sind die ersten und wichtigsten Eckpfeiler einer wirklich zivilen Politik. Zivile Konfliktbearbeitung in diesem Sinne stellt sowohl ein Ziel als auch einen Weg dar. Sie dient der Zivilisierung von (Au\u00dfen-)Politik und des gesellschaftlichen Umganges miteinander, und sie wird getragen von Werten, die schon immer Grundlage jeder wahren Friedenspolitik waren, n\u00e4mlich der Werte der Gewaltfreiheit und der Gerechtigkeit.<\/p>\n

Im Sinne langfristig angelegter Pr\u00e4vention zielt Zivile Konfliktbearbeitung darauf, zu fragen, welche Entwicklungen, die in L\u00e4ndern zu beobachten sind, die Gefahr von Gewalteskalation in sich bergen, und ob es M\u00f6glichkeiten gibt, hier warnend und unterst\u00fctzend einzugreifen. Langfristige oder \u201etiefe\u201c Pr\u00e4vention (Lund 2004) meint jene Ma\u00dfnahmen, die ergriffen werden, um die Ursachen f\u00fcr einen bewaffneten Konflikt aus dem Weg zu r\u00e4umen. Dies kann z. B. bedeuten, \u00f6konomische Ungleichgewichte zu beseitigen und Menschenrechte und politische Partizipation herzustellen. Internationale Kriege k\u00f6nnen u. a. durch traditionelle Mechanismen wie Abkommen zur Abr\u00fcstung und Kooperation oder gemeinsame Mitgliedschaft in internationalen Organisationen vermieden werden. Politik langfristiger Pr\u00e4vention pr\u00fcft auch die eigenen politischen Ma\u00dfnahmen dahingehend, ob sie ungewollt Konflikte schaffen. Ein Beispiel: Die strikten Sparvorgaben im Rahmen der Eurokrise schufen, wie man vorher h\u00e4tte wissen k\u00f6nnen und vielleicht auch gewusst hat, hohe Jugendarbeitslosigkeit in den betroffenen L\u00e4ndern, mit der Folge von teilweise aufstandsartigen Protesten (siehe die Indignados in Spanien) und das Erstarken rechtsextremer Fronten (Griechenland).<\/p>\n

Zweitens geht es darum, zu verhindern, dass bestehende Konflikte zu gewaltf\u00f6rmigen Konflikten (z.B. Krieg) eskalieren (kurzfristige oder Krisenpr\u00e4vention). Wichtig dabei ist anzuerkennen, dass Konflikte manchmal nicht nur unvermeidlich, sondern auch notwendig sind. Problematisch ist nicht der Konflikt an sich, sondern die Form seiner Austragung, sprich das Zur\u00fcckgreifen auf Gewalt zur Durchsetzung von Interessen. Zur Krisenpr\u00e4vention geh\u00f6ren all jene Ma\u00dfnahmen, die ergriffen werden k\u00f6nnen, um zu verhindern, dass ein Konflikt in Gewalt umschl\u00e4gt. Hierzu geh\u00f6ren u.a. eine Vielfalt diplomatischer Ma\u00dfnahmen, z. B. informelle oder formelle Vermittlungsangebote, Dialog auf allen Ebenen, Einschaltung internationaler Gremien der Konfliktschlichtung usw. Ein Beispiel erfolgreicher Konfliktbearbeitung war z.B. der Prozess, der zur Aufspaltung der Tschechoslowakei 1993 f\u00fchrte.[3]<\/p>\n

Die dritte Aufgabe ziviler Konfliktbearbeitung besteht darin, bereits zur Gewalt eskalierte Konflikte so zu deeskalieren, dass eine f\u00fcr alle Seiten befriedigende Regelung gefunden, die Fortsetzung von Gewalt beendet, die Ursachen des Konfliktes beseitigt und die vielf\u00e4ltigen Folgen des bewaffneten Konfliktes \u00fcberwunden werden k\u00f6nnen (Ryan 1995).<\/p>\n

Diese Aufgaben m\u00fcssen gleichzeitig angewendet werden, wenn ein Konflikt erfolgreich transformiert werden soll. Wenn die Ma\u00dfnahmen zur Beilegung des Konfliktes (Verhandlungen mit oder ohne Mediation durch Dritte, Anrufung von Schiedsgerichten und dergleichen) ineffektiv sind, dann wird der Interessengegensatz, der dem Konflikt zugrunde lag, ungel\u00f6st bleiben und die Wahrscheinlichkeit steigt, dass er fr\u00fcher oder sp\u00e4ter erneut eskaliert.<\/p>\n

Gewalt z.B. durch radikale Kr\u00e4fte, die mit einem Friedensprozess nicht einverstanden sind, droht leicht, diesen zu sabotieren, wenn die Entschlossenheit fehlt, sich nicht provozieren zu lassen, und wenn keine Ma\u00dfnahmen zum Schutz vor Gewalt getroffen werden. Ein ziviles Mittel zu diesem Zweck ist das, was als \u201eziviles Peacekeeping\u201c bezeichnet wird. Bei ihm handelt es sich um die Verhinderung direkter Gewalt durch unbewaffnete ZivilistInnen, die vor Ort im Krisengebiet stationiert sind. Rein zivile Peacekeeping-Missionen werden gebraucht, wenn Zivilbev\u00f6lkerung von Gewalt bedroht ist. In der Vergangenheit gab es auch schon staatlich-zivile Missionen, wenn z. B. die Konfliktparteien aus verschiedenen Gr\u00fcnden keine milit\u00e4rischen Peacekeeper im Lande wollten(z.B. die Kosovo Verification Mission 1998-99 oder die Truce\/Peace Monitoring Mission in Bougainville 1997-ca. 2001). Ein herausragendes Beispiel f\u00fcr ziviles Peacekeeping ist die Arbeit von Nonviolent Peaceforce, einer internationalen NRO, die gegenw\u00e4rtig im S\u00fcdsudan, auf den Philippinen, im Kaukasus und in Myanmar t\u00e4tig ist. Durch ihre Pr\u00e4senz an Brennpunkten, den Aufbau von Fr\u00fchwarnsystemen, F\u00f6rderung von Dialog zwischen Konfliktparteien, Trainings von Angeh\u00f6rigen der Zivilbev\u00f6lkerung und unbewaffnete Begleitung von AktivistInnen tr\u00e4gt sie aktiv zum Schutz der Zivilbev\u00f6lkerung vor Gewalt bei (Schweitzer 2010).<\/p>\n

Genauso wichtig ist das, was als \u201aFriedenskonsolidierung\u2018 bezeichnet wird: Wenn Menschen nach einem Waffenstillstand nicht erleben, dass sich ihre Situation verbessert, dann k\u00f6nnen die politisch Verantwortlichen leicht die n\u00f6tige Unterst\u00fctzung verlieren. Hierbei geht es um die Bew\u00e4ltigung der Auswirkungen von Gewalt und die Schaffung von Strukturen und Beziehungen, die f\u00fcr einen nachhaltigen Frieden erforderlich sind. Zu den zu bew\u00e4ltigenden Problemen geh\u00f6ren Not, materielle Zerst\u00f6rung, der Zusammenbruch von sozialen Beziehungen, Hass gegen\u00fcber dem als \u201aFeind\u2019 wahrgenommenen Gegen\u00fcber, Traumatisierung sowie oftmals die Schw\u00e4chung oder gar der v\u00f6llige Zusammenbruch von staatlichen Funktionen, Wirtschaft und Zivilgesellschaft. Die hier hinein geh\u00f6renden Instrumente k\u00f6nnen nicht alle aufgez\u00e4hlt werden (Schweitzer 2009) \u2013 sie reichen von Hilfe beim Aufbau von Verwaltungs- und Rechtsstrukturen \u00fcber die rechtliche und au\u00dferrechtliche Aufarbeitung von Menschenrechtsverletzungen und Kriegsverbrechen bis hin zu sozial- und friedensp\u00e4dagogischen Ma\u00dfnahmen. Das meiste, was die Friedensfachkr\u00e4fte des deutschen Zivilen Friedensdiensts mit ihren einheimischen Partnerorganisationen machen (s. das Interview mit zwei Mitarbeiterinnen des WFD in diesem Heft), f\u00e4llt genauso in diesen Bereich wie die Arbeit unz\u00e4hliger einheimischer zivilgesellschaftlicher Organisationen in aller Welt.<\/p>\n

Eckpfeiler einer rein zivilen Au\u00dfenpolitik<\/strong><\/p>\n

Die vielf\u00e4ltigen Instrumentarien ziviler Konfliktbearbeitung k\u00f6nnen hier kaum umfassend dargestellt werden. Doch das Faktum ihrer Bandbreite alleine mag schon andeuten, auf welches Potenzial eine allein auf zivile Mittel gest\u00fctzte Politik zur\u00fcckgreifen k\u00f6nnte.<\/p>\n

Es hat unzweifelhaft seit dem 2. Weltkrieg eine gewisse Zivilisierung internationaler Politik stattgefunden. Es gilt jetzt, diesen Trend zu verst\u00e4rken und auszuschie\u00dfen, dass Milit\u00e4r ein ganz normales Mittel der Interessendurchsetzung ist \u2013 anstatt zur\u00fcckzufallen in alte geopolitische Verhaltensmuster.<\/p>\n

Es sind eine Reihe weiterer politischer Schritte denkbar, die hin zu einer \u00dcberwindung von Krieg und R\u00fcstung f\u00fchren k\u00f6nnten, die, wie die Friedensforscherin Hanne Birckenbach es nennt, die herrschende Sicherheitslogik durch eine Friedenslogik ersetzen (Birckenbach 2012). Dabei sollte nach Ansicht der Autorin aber nicht allein aus deutscher Sicht gedacht werden, sondern bei jeder Ma\u00dfnahme und jedem Schritt gefragt werden, ob er uns alle \u2013 nicht \u201euns Deutschen\u201c oder \u201euns Europ\u00e4erInnen\u201c, sondern die Menschheit insgesamt, einer Konfliktkultur n\u00e4her bringt, die ohne Krieg auskommt. Es w\u00fcrde wenig n\u00fctzen, wenn z.B. Deutschland aus der NATO austr\u00e4te oder alle R\u00fcstungsexporte beenden w\u00fcrde, aber alle anderen Staaten die bestehende Politik fortsetzen w\u00fcrden. Deshalb gilt es, international bzw. transnational vernetzt zu denken und zu handeln, und zwar auf Ebene der Zivilgesellschaft ebenso wie auf Ebene der Parteien und der Staaten. Die international sehr gut vernetzte Friedensbewegung gegen den Irakkrieg 2003 hat da schon ansatzweise gezeigt, wie \u201evernetztes Handeln\u201c anders buchstabiert werden kann. Auch \u201egewachsene deutsche Verantwortung\u201c l\u00e4sst sich gleicherma\u00dfen anders auslegen \u2013 n\u00e4mlich Vorreiter zu werden f\u00fcr eine Wende weg von Sicherheitslogik und Milit\u00e4r und hin zu einer Friedenslogik und gerechten Politik.<\/p>\n

LITERATUR:<\/strong><\/p>\n

AA 2014: Information \u00fcber den ressort\u00fcbergreifenden Aktionsplan der Bundesregierung auf der Homepage des Ausw\u00e4rtigen Amtes<\/a><\/p>\n

AKUF (Hamburg) 2014:\u00a0Zahl der kriegerischen Konflikte erneut leicht zur\u00fcckgegangen<\/a><\/p>\n

Birckenbach, Hanne-Margret 2012: Friedenslogik statt Sicherheitslogik. Gegenentw\u00fcrfe aus der Zivilgesellschaft, Wissenschaft & Frieden 2012-2: Hohe See, Seite 42\u201347<\/p>\n

Lund, Michael S. 2004: Operationalizing the Lessons from Recent Experience in Field-level Conflict Prevention Strategies. In Facing Ethnic Conflicts. Towards a New Realism; in: Hrsg. von Wimmer, Andreas, Goldstone, Richard J., Horowitz, Donald L., Joras, Ulrike and Schetter, Conrad. Lanham et al: Rowman & Littlefield Publishers: S.120-140<\/p>\n

Schweitzer, Christine 2009: Erfolgreich gewaltfrei. Professionelle Praxis in ziviler Friedensf\u00f6rderung<\/a>. Berlin.<\/p>\n

Schweitzer, Christine (Hrsg.) 2010:\u00a0Civilian Peacekeeping \u2013 A Barely Tapped Ressource<\/em>. Arbeitspapier Nr. 23, Institute for Peace Work and Nonviolent Conflict Transformation<\/a>. Vehrte<\/p>\n

Human Security Report 2013: Human Security Report 201<\/a>3, Vancouver<\/p>\n

Vodi\u010dka, Karel 2003: Die Teilung der Tschechoslowakei. Zusammenfassende Analyse zehn Jahre danach<\/a><\/p>\n

ENDNOTEN:<\/strong><\/p>\n

[1] Da die einzelnen Institute unterschiedliche Definitionen von Krieg und bewaffnetem Konflikt verwenden, weichen auch die Zahlen geringf\u00fcgig voneinander ab.<\/p>\n

[2] \u00c4hnliches war auch schon im Wei\u00dfbuch von2006 zu lesen.<\/p>\n

[3] \u00dcber diesen Prozess gibt es viel weniger Literatur als \u00fcber die gewaltsame Aufspaltung Jugoslawien. Siehe z.B. Vodi\u010dka 2003.<\/p>\n

_______________________________________<\/p>\n

Christine Schweitzer ist Ethnologin, Pazistin und Friedensforscherin. Sie promovierte \u00fcber Interventionen im Raum des ehemaligen Jugoslawien, war u.a. in der <\/em>Arbeitsgemeinschaft f\u00fcr Friedens- und Konfliktforschung<\/em> aktiv ist seit 2014 Vorsitzende des Rates von <\/em>War Resisters International<\/em>.<\/em><\/p>\n

Submitted by <\/em>TRANSCEND member Benno Fuchs.<\/em><\/p>\n

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