{"id":61741,"date":"2015-08-03T12:00:26","date_gmt":"2015-08-03T11:00:26","guid":{"rendered":"https:\/\/www.transcend.org\/tms\/?p=61741"},"modified":"2015-07-30T16:22:56","modified_gmt":"2015-07-30T15:22:56","slug":"deutsch-was-geschieht-eigentlich-mit-europa","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.transcend.org\/tms\/2015\/08\/deutsch-was-geschieht-eigentlich-mit-europa\/","title":{"rendered":"(Deutsch) Was geschieht eigentlich mit Europa?"},"content":{"rendered":"<p><em>22.07.2015 &#8211; <\/em>\u00dcber die schwierige Situation Griechenlands ist sehr viel f\u00fcr und wider und kreuz und quer gesagt und <a href=\"https:\/\/www.transcend.org\/tms\/wp-content\/uploads\/2015\/08\/andreas-Buro.jpg\" ><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" class=\"alignright wp-image-61743 size-full\" src=\"https:\/\/www.transcend.org\/tms\/wp-content\/uploads\/2015\/08\/andreas-Buro.jpg\" alt=\"andreas Buro\" width=\"173\" height=\"250\" \/><\/a>geschrieben worden. Mich bewegt die Frage, was geschieht eigentlich mit Europa und woraufhin steuert m\u00f6glicherweise die deutsche Politik und die EU. Dazu die folgenden Thesen:<\/p>\n<ul>\n<li>Die EU setzt sich aus sehr unterschiedlich potenten Staaten zusammen. Das gilt f\u00fcr die EU als Ganzes, wie auch f\u00fcr die EU-Eurogruppe. Diese Heterogenit\u00e4t zu \u00fcberwinden, erfordert nicht nur eine Wirtschafts- und Finanzunion, sondern auch die vielen nationalen Sonderinteressen in Einklang zu bringen und dazu zu bewegen, auch erhebliche Einbu\u00dfen hinzunehmen. Dabei ginge es keineswegs darum, die kulturellen Besonderheiten der EU-L\u00e4nder einzuebnen. Ihre Vielfalt kann ein wichtiger Lernansatz f\u00fcr Toleranz sein.<\/li>\n<li>Die vermutlich noch wachsende Heterogenit\u00e4t zwischen den EU-Staaten f\u00fchrt schon jetzt zu Tendenzen der Entdemokratisierung. Nationalistische Str\u00f6mungen entstehen verbunden mit Feindbildern und einer Verkl\u00e4rung von Vergangenheit mit autorit\u00e4ren Herrschaftsstrukturen. Auch innerhalb der EU-Staaten ist die Solidarit\u00e4t zwischen reicheren und \u00e4rmeren Teilen oft in Gefahr ( z.B. Nord-Italien, Baskenland, Katalonien).<\/li>\n<li>Eine Politik der inneren Integration ben\u00f6tigt geradezu protektionistische Ma\u00dfnahmen f\u00fcr einzelne wenig konkurrenzf\u00e4hige L\u00e4nder. Das steht jedoch im Gegensatz zu dem Credo der EU als einem Freihandelsgebiet. Es steht auch im Gegensatz zu den vehementen Bestrebungen der USA, globalen Freihandel \u00fcberall in der Welt durchzusetzen. Die gegenw\u00e4rtigen Geheimverhandlungen \u00fcber TTIP, TISA und ??? f\u00fcr den atlantischen Raum und die analogen Verhandlungen im pazifischen Bereich belegen dies. Gerade lese ich ein endrucksvolles Zitat von dem wichtigen Pentagon Berater Thomas P.M. Barnett: &#8220;Es gibt viele Nationen, die innerhalb der Globalisierung funktionieren. Das sind Staaten, die die Regeln akzeptieren. Wer die Globalisierung bek\u00e4mpft, wer die Regeln zur\u00fcckweist wird m\u00f6glicherweise das Interesse des amerikanischen Verteidigungsministeriums auf sich ziehen.&#8221; Es geht also nicht um Murmelspiele.<\/li>\n<li>Die Gefahr, die EU nicht als Einheit erhalten zu k\u00f6nnen, erachte ich deshalb f\u00fcr gro\u00df. Auswege aus diesem Dilemma sind immer wieder diskutiert worden. Man solle doch eine Integration mit zwei Geschwindigkeiten betreiben. Ob damit auch der Austritt aus der Eurozone der nicht konkurrenzf\u00e4higen L\u00e4nder gemeint ist? W\u00fcrden diese dann in eine halb-koloniale Position gegen\u00fcber den Eurozone-L\u00e4ndern geraten &#8211; Zulieferer an Menschen und wo vorhanden von Rohstoffen?<\/li>\n<li>Gesch\u00e4he dies, so w\u00e4re dem Traum von der regionalen Integration heterogener L\u00e4nder in anderen Teilen der Welt ein schwerer Schlag versetzt. Ob sie es in S\u00fcdostasien oder Lateinamerika besser machen k\u00f6nnten?<\/li>\n<li>In jedem Falle w\u00e4re die von einigen erwartete Gro\u00df- oder gar Imperialmachtrolle EU-Europas unrealistisch. Dieses Resteuropa m\u00fcsste sich dem milit\u00e4rischen Schutz der USA unterordnen und versuchen, auf dem Weltmarkt weitgehend \u00fcber Teilhabe an internationalen Konzernen seine Position zu behaupten. Dabei h\u00e4ngt die Warnung von Karl Marx, das Kapital sei ein vaterlandsloser Geselle, wie ein Damoklesschwert auch \u00fcber den bisher m\u00e4chtigen EU-Staaten.<\/li>\n<li>Gegen eine solche Entwicklung spricht keineswegs die Aktivit\u00e4t unserer Bundeswehr-Renoviererin van der Leyen. Da wurde vorher von allen Verteidigungsministern geschlampt. Das soll nun mit Hilfe einer t\u00fcchtigen Staatssekret\u00e4rin ausgeb\u00fcgelt werden. F\u00fcr eine Weltmachtinterventionsrolle reicht dies jedoch nicht.<\/li>\n<li>Die Haltung der Bundesregierung in Berlin in der Griechenlandkrise interpretiere ich als den Versuch, die bestehende Situation innerhalb der EU noch zu erhalten, wohl wissend, dass dies m\u00f6glicherweise auf Dauer nicht durchzuhalten ist und dann die andere beschriebene Entwicklung zwingend werden k\u00f6nnte. Mir f\u00e4llt das fr\u00fch gelesene und h\u00f6chst umstrittene Buch von Oswald Spengler mit dem Titel: \u201aDer Untergang des Abendlandes\u2019 ein.<\/li>\n<li>Doch ist eine Alternative zu den hier skizzierten Szenarien denkbar? Denkbar ist eine vorsichtige Entfernung von der aggressiven Politik der USA zugunsten einer Politik der Vermittlung. Im Ukraine Konflikt ist dis bereits versucht worden. Auch im Iran-Konflikt hat Berlin zu seiner L\u00f6sung gut beigetragen. Vermittlung zu den aufsteigenden Staaten kann nicht hei\u00dfen, ihnen open-door-policy aufzuzwingen. Vielmehr muss auf die nachholende entwicklungspolitische Situation dieser L\u00e4nder R\u00fccksicht genommen werden. Das bedeutet auch, protektionistische Bed\u00fcrfnisse zu ber\u00fccksichtigen. Das gilt f\u00fcr viele L\u00e4nder Afrikas, Asiens und Lateinamerikas. Eine solche sensibel vorgetragene Vermittlung w\u00fcrde das Ansehen Deutschlands, vielleicht auch der EU in dieser aufsteigenden Welt f\u00f6rdern. Es w\u00fcrde Methoden Ziviler Konfliktbearbeitung voran bringen und Gewalt zur\u00fcckdr\u00e4ngen. Das w\u00fcrde auch einer klugen Politik der USA beim Abstieg aus ihrer unipolaren Position in die sich anbahnende multipolare Weltgesellschaft n\u00fctzlich sein und der \u00dcberwindung der riesigen gemeinsamen Weltprobleme (Klima, Hunger, Gesundheit usw.) helfen k\u00f6nnen. Bisher ist nicht erkennbar, ob Deutschland und die wohlhabenderen L\u00e4nder der EU eine solche Politik mittragen w\u00fcrden, doch in dieser Richtung zu dr\u00e4ngen, Vorschl\u00e4ge zu machen und Forderungen zu erheben ist allemal richtig.<\/li>\n<\/ul>\n<p>__________________________________<\/p>\n<p><em>Submitted by <\/em><a href=\"https:\/\/www.transcend.org\/\" >TRANSCEND<\/a><em> member Benno Fuchs.<\/em><\/p>\n<p><a target=\"_blank\" href=\"http:\/\/www.aixpaix.de\/autoren\/buro\/griechenland-20150722.html\" >Go to Original \u2013 aixpaix.de<\/a><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>\u00dcber die schwierige Situation Griechenlands ist sehr viel f\u00fcr und wider und kreuz und quer gesagt und geschrieben worden. 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